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WAZ vom 24.10.2006, auf der Homepage seit dem 24.10.2006

Autobahnbau im Schnellverfahren

Große Koalition einigte sich auf beschleunigte Verfahren für Straßen- und Zugstrecken. A 44 Kreuz Bochum - Witten gehört dazu

Von Andreas Abs

Berlin. Das Infrastruktur-Gesetz mit zahlreichen Projekten auch in NRW kann auf den Weg gebracht werden. Die Koalition hat sich jetzt in letzten strittigen Punkten geeinigt. Der Bundestag soll das „Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben“ am Freitag beschließen.

Damit könnten erstmals die positiven Erfahrungen, die im Osten Deutschlands mit dem vom früheren Verkehrsminister Krause (CDU) ersonnenen Gesetz gemacht wurden, auf Westdeutschland übertragen werden, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Laurenz Meyer (CDU), der WAZ. Dies sei ein konkreter Beitrag der Großen Koalition zum Bürokratieabbau.

Im Westen können nun zügig Schienenstrecken aus- oder neu gebaut werden: der Rhein-Ruhr-Express Düsseldorf - Duisburg; an der Grenze zu Holland die Strecke Emmerich - Oberhausen.

Bei Autobahnen betrifft es in NRW unter anderem den Ausbau oder Neubau folgender Strecken: die A 44 Kreuz Bochum - Witten; die A 44 Ratingen - Velbert; A 57 Meerbusch - Kamp-Lintfort ; A 445 Werl-Nord - Hamm-Rhynern (A 2).

Diese Projekte können wesentlich schneller realisiert werden als mit dem bisherigen Recht. Denn das Beschleunigungsgesetz schränkt den Klageweg, die Umweltverträglichkeitsprüfung und die Beteiligung der Öffentlichkeit ein.

Zuletzt hatte es in der Koalition noch unterschiedliche Auffassungen gegeben über die Einbeziehung von Windkraftanlagen, ob diese per Kabel oder per Freileitung angebunden werden sollen und inwieweit dafür das Beschleunigungsgesetz gelten soll. Diese Fragen seien mit einem Kompromiss gelöst worden, wonach in der Regel Freileitungen verwendet werden sollen. „Ich halte die Einigung in der Koalition und dieses Gesetz für einen Meilenstein beim beschleunigten Infrastrukturausbau“, lobte Meyer die eigene Koalition.

Das Gesetz gilt für zehn Jahre plus fünf Jahre Verlängerungsmöglichkeit. Union und SPD hatten im Koalitionsvertrag ein solches Gesetz angekündigt.

WAZ, 24. Oktober 2006  


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