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WAZ vom 21.11.2007, auf der Homepage seit dem 21.11.2007

Umweltzone soll im Juli 2008 eingerichtet werden

Überschreitung der Feinstaub-Grenzwerte an der Herner Straße zwingt Arnsberg zu Maßnahmen. Einheitliche Regelung geplant

Von Jessica Buschmann

Ich gehe davon aus, dass in Bochum eine Umweltzone eingerichtet wird und zwar voraussichtlich im Juli nächsten Jahres“, sagt Egon Falkenberg vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV). An der Messstelle des LANUV an der Herner Straße wurde am Sonntag zum 36. Mal in diesem Jahr der Feinstaub-Grenzwert überschritten.

Eine Marke, die die betroffenen Anwohner dazu berechtigt, Schutzmaßnahmen gerichtlich durchzusetzen. „Natürlich müssen diese nicht noch am selben Tag durchgeführt werden“, erklärt Dr. Babette Winter von der LANUV-Pressestelle. Dennoch sei die Bezirksregierung in Arnsberg, die in dieser Angelegenheit federführend ist, nun gefragt, einen Plan, der die Einhaltung der Grenzwerte zukünftig gewährleistet, aufzustellen.

Dies ist bereits geschehen. Ende des Jahres sollen die Entwürfe der Bezirksregierung Arnsberg, an denen die Stadt Bochum auch beteiligt gewesen sein soll, vorgelegt werden und dann möglichst auch am 1. Juli 2008 in Kraft treten. Für Bochum empfiehlt das Landesamt, die Innenstadt sowie den Bochumer Westen in Umweltzonen umzuwandeln. „Natürlich muss man vorher klären, wie das umwelt- und verkehrstechnisch vereinbar ist“, erklärt Falkenberg.

Ich kann verstehen, dass die Einrichtung von Umweltzonen den Städten Bauchschmerzen bereitet“, so Falkenberg weiter. Denn die einzelnen Kommunen befürchten üStandortnachteile, wenn beispielsweise in der Umweltzone in Essen Pkw der Schadstoffgruppe drei fahren dürften, diese in Bochum aber nicht mehr zugelassen wären. Derzeit sieht es nämlich danach aus, dass es nicht nur eine Umweltzone für das Ruhrgebiet geben wird, sondern mehrere. „Es zeichnet sich ab, dass eine einheitliche Regelung für alle Zonen gefunden wird“, beruhigt Falkenberg.

Den Vorwurf der Dü-Bo-Do-Initiative, die Stadtverwaltung verstecke sich hinter der Bezirksregierung, will Falkenberg nicht kommentieren. Winter sieht die Kompetenzen dagegen verteilt: „Die Zuständigkeit liegt erst einmal beim Land NRW. Nach Inkrafttreten der Umweltzonen sind die Kommunen für ihre Umsetzung vor Ort verantwortlich.“

WAZ, 21. November 2007


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