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Westfälische Rundschau vom 17.10.2006, auf der Homepage seit dem 18.10.2006

Umweltzone für bessere Luft im Revier

Von Sven Frohwein

Essen/Dortmund. Bisher fallen die Erfolge bei der Bekämpfung von Abgasbelastungen in Innenstädten eher bescheiden aus. Jetzt wollen die Städte im Ruhrgebiet gegensteuern. Sie planen eine einheitliche Umweltzone für das Revier. Die Folge: Künftig könnte Autos, die bestimmte Abgasnormen nicht erfüllen, die Zufahrt in die Citys verwehrt bleiben.

Zurzeit prüft eine Arbeitsgruppe des Regionalverbandes Ruhr in Zusammenarbeit mit dem NRW-Landesumweltamt, den Bezirksregierungen und zuständigen Ministerien, wann es möglich ist, eine einheitliche Umweltzone für das gesamte Ruhrgebiet auszuweisen. "Die Belastungen in den einzelnen Städten des Reviers sind durchaus ähnlich. Keine Stadt versinkt im Feinstaub, während in einer anderen alles grün ist", meint RVR-Projektleiter Dr. Wolfgang Beckröge. Noch im kommenden Monat wollen Beckröge und sein Team den Masterplan "Saubere Luft im Ruhrgebiet" einer breiteren Öffentlichkeit vorstellen. Mit der Durchführung der Machbarkeitsstudie wurde das Deutsche Institut für Urbanistik (DIFU) beauftragt. Kernpunkt der Überlegungen: Bei zu großer Belastung sollen die Kommunen schneller handeln und beispielsweise Fahrzeugen, die die strengen EU-Abgasnormen 3 bis 5 nicht erfüllen, die Zufahrt in die Innenstädte verbieten können. Noch sei allerdings nicht ganz geklärt, wie ein solches Verbot im Detail aussehen könne, verdeutlichte Beckröge. Offen ist auch, ob das drohende Verbot nur Diesel-Pkw oder auch Benziner betreffen könnte.

Allerdings sind die Städte durch die EU-Rahmenrichtlinie zur Luftqualitätsverbesserung zum Handeln verpflichtet. Als Folge der Richtlinie gelten wesentlich strengere Grenzwerte für die wichtigsten Luftschadstoffe. Die Verordnung erlaubt es den Kommunen aber, durch Sperrungen der Innenstädte der Abgasbelastung Herr zu werden.

Bisherige Maßnahmen, etwa Durchfahrverbote für Lkw auf bestimmten Straßen, zeigen nur wenig Erfolg. "Wir haben einige Stellen in der Stadt, die weit über den Toleranzwerten liegen. Und unsere Maßnahmen greifen bisher nicht", verdeutlicht Dortmunds Umweltdezernent Wilhelm Steitz. Diese Probleme seien nur durch verschärfte Grenzwerte zu lösen.

"Wir müssen uns aber die Frage stellen, ob ein solches Verbot durchsetzbar ist", gibt Projektleiter Beckröge zu bedenken. Wenn eine strenge Regelung bedeute, dass 30 Prozent aller Dieselfahrzeuge nicht mehr in die Citys einfahren dürften, dann sei eine Lösung dieser Art nicht machbar, sagt Beckröge.

 

 HINTERGRUND

Bisher nur Sperrung für schwere Lkw

Die geplante ruhrgebietsweite Umweltzone würde auf regionaler Ebene erweitern, was teilweise schon in den Städten gilt.

So besteht seit dem 2. Oktober ein Durchfahrverbot für Lkw über 3,5 Tonnen Gesamtgewicht auf dem Hagener Graf-von-Galen-Ring. Verstöße werden mit einem Verwarngeld bestraft.

Auch in Dortmund gilt seit Herbst letzten Jahres ein Fahrverbot für den Schwerlastverkehr. Brummis müssen die Nordstadt weiträumig umfahren.

In Düsseldorf gilt ein Aktionsplan, um die Belastungen in bestimmten Innenstadtbereichen kurzfristig zu senken. Dazu gehört nicht nur die Sperrung für den Schwerverkehr, sondern auch der Einsatz schadstoffarmer Busse und die so genannte Nassreinigung der Straße, die die Aufwirbelung von Staub verhindern soll.

Auch in Duisburg, Essen, Wuppertal, Krefeld und Castrop-Rauxel gibt es bereits Luftreinhaltepläne.

Westfälische Rundschau, 17. Oktober 2006


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