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WAZ vom 13.01.2005, auf der Homepage seit dem 13.01.2005

Feinstaub-Debatte dreht sich nicht nur um Grenzwerte

Bessere Wohnqualität - das wünschen sich die meisten Menschen im Ballungsraum. Besonders innig wird dieser Wunsch von den Anwohnern am stark frequentierten Autobahn-Zubringer Wattenscheider Straße, aber auch entlang der A 40 in Stahlhausen und Wattenscheid artikuliert. Nach der im Oktober vom Land veröffentlichten spektakulären Erhebung zur Feinstaub-Belastung in NRW war und ist man auch an Bochums Verkehrs-Brennpunkten alarmiert. Im Umweltauschuss fand die Debatte um die korrekte Erhebung von Feinstaub-Emissionen gestern zwar eine Fortsetzung, aber kaum eine zufriedenstellende Lösung.

Bericht 3. Lokalseite

Feinstaub wirbelt auch politischen Staub auf

Umweltausschuss debattiert über Grenzwerte an der A 40 - Daten für 2004 fehlen noch: Luftreinhalteplan fraglich

Von Jürgen Boebers-Süßmann

Im Oktober 2004 hatte die {Landesregierung einen spektakulären Bericht veröffentlicht. Die Umsetzung der EU-Luftqualitäts-Rahmenrichtlinie und ihre Auswirkungen" sorgte in Nordrhein-Westfalen für dicke Luft.

Zwar tauchte Bochum nicht unter den Hot Spots" der am meisten von der Luftverschmutzung angefressenen Bereichen auf; gleichwohl war man auch hierzulande alarmiert. Vor allem in Hamme/ Stahlhausen, wo die heute schon hohe Belastung durch die A 40 in Zukunft durch den sechsspurigen Ausbau und den Neubau des Westkreuzes noch steigerungsfähig wäre. Dazu kommt, dass während des laufenden Planfeststellungsverfahrens für den Autobahn(aus)bau offenkundig wurde, dass heute schon Feinstaub-Grenzwerte regelmäßig überschritten werden.

Im Umweltausschuss kam der Casus gestern wieder auf den Tisch. Werner Dechardt von der Aktionsgemeinschaft für bessere Wohnqualität an der A 40" schilderte die Problemlage aus der Sicht eines Betroffenen: Sein Haus steht nur elf Meter von der Autobahn weg. Der Wattenscheider versuchte, Parlamentarier und Verwaltungsleute von der Brisanz der Feinstaub-Problematik zu überzeugen. Richtig durch kam er damit nicht.

Das lang nicht am fehlenden Willen zur Einsicht, sondern am Formaljuristischen. So liegen die Luftwerte 2004 noch gar nicht vor; ergo sah man keinen Sinn, jetzt schon über einen Luftreinhalteplan zu spekulieren. Dazu kommt, dass nicht die Stadt, sondern die Bezirksregierung in dieser Sache federführend ist. Von daher war eine Resolution, in der Arnsberg aufgefordert wird, Vorbereitungen für den wahrscheinlich notwendig werdenden Luftreinhalteplan zu treffen, das höchste der Gefühle.

Der Umweltausschuss versprach, die Themen Feinstaub" und Grenzwertüberschreitung" im parlamentarischen Blickwinkel behalten. Täglich dran denken werden vorerst nur Dechardt und die anderen A 40-Anlieger.

WAZ, 13. Januar 2005


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