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Pressemitteilung des MUNLV NRW vom 12.04.2005, auf der Homepage seit dem 13.04.2005

Düsseldorf, 12.04.05

Umweltministerin Bärbel Höhn: Beurteilung der Luftqualität in NRW für 2004 abgeschlossen – Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität werden umgesetzt

Die Bewertung der im Jahr 2004 u.a. für Feinstaub und Stickoxide durchgeführten Messungen in Nordrhein-Westfalen im Rahmen der EU-Luftqualitätsrichtlinie ist abgeschlossen. Es wurden vor allem Überschreitungen im Rhein-Ruhr-Ballungsraum festgestellt. Dabei ist die Situation in NRW vergleichbar mit der anderer europäischer und deutscher Ballungsräume. Die Auswertung der Messergebnisse für Feinstaub hat ergeben, dass für acht Städte und Gemeinden Aktionspläne mit kurzfristig greifenden Maßnahmen aufgestellt werden müssen. Betroffen sind Bochum, Bottrop, Dortmund, Düsseldorf, Duisburg, Essen, Krefeld und Neuss. Ein weiterer Aktionsplan wird im Umfeld des Tagebaus Hambach, der u.a. an die Gemeinden Niederzier und Elsdorf angrenzt, erarbeitet. Aus aktuellen Feinscreening-Rechnungen des Landesumweltamtes hat sich bisher außerdem für die Städte Paderborn und Bielefeld die Notwendigkeit für die Aufstellung von Aktionsplänen ergeben. In Wuppertal wird ebenfalls ein Aktionsplan vorbereitet; Beurteilungsgrundlage sind hier städtische Messungen. Damit werden zurzeit insgesamt 12 Aktionspläne aufgestellt.

Verkehrsbezogene Luftreinhaltepläne werden nach den neuen Auswertungen für die Städte Essen, Dortmund und Köln aufgestellt. Zwei weitere Luftreinhaltepläne, die auf industrielle Belastungen zurückzuführen sind, werden für Krefeld und Castrop-Rauxel erarbeitet. Damit wurden und werden in NRW mit den drei bereits Ende 2004 aufgestellten Luftreinhalteplänen in Düsseldorf, Hagen und Duisburg bisher insgesamt acht Luftreinhaltepläne aufgestellt.

Umweltministerin Bärbel Höhn: "Luft- und Lärmbelastungen sind das gravierendste Umwelt- und Gesundheitsproblem in den europäischen Ballungsräumen. Dabei ist der Straßenverkehr einer der Hauptverursacher.

Deshalb werden wir mit Nachdruck darauf achten, dass Maßnahmen zur Reduzierung der Luftbelastung konsequent umgesetzt werden. Aber diese Aktivitäten können eine ganz wichtige Maßnahme für die Gesundheit der Menschen nicht ersetzen: Rußpartikelfilter, die den Feinstaub zurückhalten.

Ich fordere die Hersteller auf, Rußpartikelfilter in Kraftfahrzeugen bereits ab Juli anzubieten und ihren Kunden Gutscheine für Filter in Neuwagen auszuhändigen, wenn sie diese wegen Lieferschwierigkeiten nicht sofort einbauen können. Das Land NRW bietet den Verkehrsverbünden außerdem eine finanzielle Förderung der Umrüstung ihrer Busse an und beschafft für seine Fahrzeugflotte Dieselfahrzeuge mit Dieselrußfiltern soweit sie verfügbar sind. Die Maßnahmen zur Luftreinhalteplanung und unser weiteres Vorgehen werde ich morgen dem Umweltausschuss im Bundestag vorstellen."

In NRW werden die in den Luftreinhalteplänen festgeschriebenen Maßnahmen konsequent umgesetzt. In der südlichen Innenstadt von Düsseldorf wurde eine Beschränkung des LKW-Verkehrs eingeführt, auf die schon auf den Autobahnen durch eine entsprechende Beschilderung hingewiesen wird. Die dort ebenfalls in Vorbereitung befindliche Nachrüstung der Diesel-Busse des ÖPNV mit einer Partikelelimination und NO2-Reduzierung wird vom Land finanziell gefördert.

In Dortmund sind wegen der verkehrsbezogenen Luftbelastungen neben der Nassreinigung Maßnahmen, die zu einer Verstetigung des Verkehrsflusses beitragen, vorgesehen. In Hagen wird eine immissionsabhängige dynamische Verkehrslenkung vorbereitet. In Duisburg werden technische Maßnahmen zur Reduzierung der Staubemission bei Thyssen-Krupp-Stahl durchgeführt. Weitere wie z.B. die Überführung von offenen Verladungen in geschlossene Systeme in der Sinteranlage sind vorgesehen.

Diese Maßnahmen werden jeweils in enger Abstimmung zwischen Land, Kommunen und - wenn betroffen - der Industrie erarbeitet und umgesetzt. Eine wichtige Grundlage für diese gute Zusammenarbeit ist die Steuerungsgruppe des Umweltministeriums, die seit 2001 die Aufstellung und Umsetzung von Maßnahmenplänen begleitet. In ihr arbeiten u.a. das Verkehrsministerium, Bezirksregierungen, der Städtetag, Kommunen, Industrie- und Handelskammern und Naturschutzverbände mit.

In NRW wird die Luftqualität mit 68 landeseigenen ortsfesten Messstationen ermittelt. Davon stehen 16 in innerstädtischen Verkehrsbrennpunkten mit angrenzender Wohnbebauung, zehn sind primär auf die Erfassung industrieller Quellen ausgerichtet. Die übrigen erfassen die Belastung vor allem im städtischen Hintergrund der Ballungsräume und im ländlichen Raum. Diese Hintergrundmessungen sind von der EU vorgeschrieben. Damit entspricht das Messnetz im bevölkerungsreichsten Bundesland den Anforderungen der EU-Luftqualitätsrichtlinien. Weitere fünf verkehrsbezogene Messstationen werden hinzukommen. Eine Messstation kostet rund 100.000 bis 200.000 Euro.

Hinzu kommen Personal- und Betriebskosten. Über die landeseigenen Messungen hinaus werden weitere Erkenntnisse (z.B. Screening- und Modellrechnungen des Landesumweltamtes und kommunale Messungen) zur Beurteilung herangezogen.

Das Landesumweltamt hat das Landesmessnetz seit 1999 entsprechend den EU-Vorgaben der Luftqualitätsrichtlinie angepasst. Ein Jahr vor der Umsetzung der EU-Richtlinien in deutsches Recht wurde im Jahr 2001 das Modellprojekt Hagen begonnen, um frühzeitig Erfahrungen mit den neuen Instrumenten der Luftreinhalteplanung zu sammeln und dann Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität konsequent umzusetzen. Die Erkenntnisse hieraus sind u.a. unmittelbar in die Aufstellung des Luftreinhalteplans Hagen eingeflossen und in einem Leitfaden für die Kommunen im Oktober 2002 veröffentlicht worden. Zukünftige Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität werden auf der Basis bisheriger Erfahrungen weiterentwickelt und optimiert. Im Aktionsprogramm Umwelt und Gesundheit hat das Umweltministerium Anfang 2004 eine wichtige Arbeitshilfe zur Verfügung gestellt, die die Wirksamkeit verschiedener Minderungsmaßnahmen untersucht.

Die darauf aufbauende Risikoabschätzung der gesundheitlichen Auswirkungen kommt zu vergleichbaren Aussagen wie die kürzlich veröffentlichte EU-Studie.


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