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Ruhr Nachrichten vom 09.11.2007, auf der Homepage seit dem 09.11.2007

In Umweltzonen keine Fahrverbote auf Autobahnen

Uhlenberg zur Feinstaubbekämpfung

Düsseldorf • Anders als ursprünglich angedacht wird das Ruhrgebiet 2008 nicht flächendeckend zu einer einzigen Umweltzone mit weitreichenden Fahrverboten deklariert. Das stellte Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) jetzt erstmals offiziell in Düsseldorf klar. Statt dessen würden im zweiten Halbjahr 2008 zwischen Dortmund und Duisburg mehrere - auch kommunale Grenzen überschreitende - Zonen ausgewiesen, in denen die EU-Grenzwerte zur Luftreinhaltung derzeit häufiger als erlaubt überschritten werden.

Erste Umweltzonen in NRW entstehen vom 1. Januar 2008 an in Teilen der Kölner Innenstadt, Stadtteile von Düsseldorf sollen folgen. In Umweltzonen dürfen nur Autos verkehren, die durch eine grüne Plakette als schadstoffarm eingestuft worden sind.

Auf Autobahnen werden auch im Bereich von Umweltzonen grundsätzlich keine Fahrverbote erlassen. Darüber hinaus werde es auch innerhalb der Zonen großzügige Sonderregelungen für Anwohner und Handwerker sowie Übergangsfristen für veraltete Nahverkehr-Fahrzeuge geben, betonte der Umweltminister weiter. Natürlich wolle er die Luftreinhalteziele der EU erreichen, sagte Uhlenberg. Doch setze er dabei auf die Zeitschiene und auf die Kooperation mit Handwerk und Wirtschaft. Entscheidender sei es für eine hohe Luftqualität, die hohe „Hintergrundbelastung“ etwa durch Kraftwerke und Heizungen abzusenken.

Die Grünen warfen Uhlenberg vor, den Schutz der Menschen im Ruhrgebiet nicht ernst zu nehmen und aus der „großräumigen Umweltzone“ einen „Umweltzonen-Flickenteppich“ zu machen. Das Thema soll nun im Landtag debattiert werden.

Als weiteren Schwerpunkt seiner Arbeit bezeichnete Uhlenberg den Kampf gegen den Flächenverbrauch. Nach seinen Angaben fallen bundesweit täglich 100 Hektar (in NRW 15 Hektar) Land dem Bau von Straßen, Häusern und sonstiger Nutzung zum Opfer. Dieser Wert müsse auf 30 Hektar herunter. Dazu gebe es bereits Pilotversuche in Arnsberg,   Bottrop, Minden und Emsdetten. • mf

Ruhr Nachrichten, 9. November 2007


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