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Ruhr Nachrichten vom 03.03.2006, auf der Homepage seit dem 03.03.2006

Faktenflut und Feinstaubfragen

Verkehrspolitische Konzepte vorgestellt

Bochum Das verkehrspolitische Konzept des Landes NRW war gestern Thema in der Ruhr-Universität Bochum. Grund genug für Ministerialrat Wilhelm Kolks die wichtigsten Punkte zu referieren.

Drängende Fragen, die vor allem Bochumer Studierende interessierten, wie die Feinstaubbelastung in Stahlhausen und der Ausbau der A40, mussten bis nach dem Vortrag warten.

Vorab erklärte der Ministerialrat, dass eine effiziente Wirtschaft auch ein effizientes Mobilitätssystem verlangt. Da die Grenzen der Haushaltsfinanzierung bekannt sind, müssen neue Finanzierungs- und Organisationsmodelle erprobt werden. Hier ist die Politik gefragt, die momentan aber auch keine Patentlösung anbieten kann. Diskutiert werden diverse Alternativen, wie z.B. Betreibermodelle, Autobahnprivatisierung oder die Maut.

Ein weiterer wichtiger Aspekt sind Gesetzesänderungen. Planfeststellungsbeschlüsse sollen künftig zehn Jahre gültig bleiben. Damit nicht das Baurecht verloren geht, wenn das Geld endlich vorhanden ist. So möchte man einen ähnlichen Planungsvorrat schaffen wie in Bayern. Denn im Ausbau des Autobahnnetzes hinkt NRW weit hinter den anderen Ländern her.

Nach Kolks Vortrag und einer kaum zu verarbeitenden Zahlen- und Faktenflut, äußerte er sich auch zum Thema Bochum. Wobei Kolks Ansicht nach keine nennenswerte Feinstaubbelastung vorliegt. „Wir haben EU-Richtlinien als Vorgaben und es werden alle Umweltstandards eingehalten“, erläutert Kolks. Der Ausbau der A40 in Wattenscheid von vier auf sechs Spuren, ist Bestandteil des Bundesfernstraßenbedarfsplans. Wenn das Planfeststellungsverfahren beendet ist, kann der Bau beginnen, „denn das Geld liegt bereit“, versichert Kolks. herb

Die A 40 - ein Dauerbrenner in der Verkehrspolitik. Der sechsspurige Ausbau in Wattenscheid soll jetzt kommen.

RN-Foto: Grosler

Ruhr Nachrichten, 3. März 2006


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