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Landtagsdebatte NRW am 11.11.2004, auf der Homepage seit dem 01.12.2004

Landtag NRW, Aktuelle Stunde zur Situation bei Opel am 11.11.2004, Auszug:

Minister Schartau:

"  (...) Was kann nun eine Landesregierung angesichts der weltweiten Strukturierungspläne eines Multis tun? - Folgende Punkte dazu: Es ist völlig selbstverständlich, dass wir nicht nur mit den Betriebsräten, sondern auch mit dem Management in Rüsselsheim in täglichem und direktem Kontakt stehen. Die augenblicklichen Verhandlungen müssen nämlich ein innerbetriebliches Problem lösen, und da sollte sich die Politik nicht anmaßen, zu glauben, dass sie dabei helfen kann. "

(Beifall bei der SPD)

"Aber die Politik bleibt nicht außen vor. Eine wichtige Frage war stets auch die Verkehrsanbindung des Opelwerks. Dazu möchte ich Folgendes feststellen: Mit dem zügigen Ausbau der A-44-Querspange in Bochum wird die Verkehrs- und Standortsituation weiter verbessert. Die Verbindung zwischen der A 44 und der A 40 über den Westring und die genannte Opel-Querspange schließen das Autobahnnetz, schaffen mehr Verträglichkeit und verbessern die Standorterschließung. Die Gesamtinvestitionssumme beläuft sich hierbei auf rund 140 Millionen €.

Die Planfeststellungsverfahren für die verschiedenen Teilprojekte laufen.

Die entsprechenden Beschlüsse sollen noch vor Jahresende 2004 bzw. Anfang des Jahres 2005 gefasst werden. Wir üben erheblichen Druck aus, damit das auch geschieht. Die Vorbereitungen sind so terminiert, dass gebaut werden kann, sobald die Planfeststellungsbeschlüsse rechtskräftig sind. Innerhalb der vom Bund für NRW im Autobahnbau vorgesehenen Landesquote wird das Land dem Bochumer Projekt im Einvernehmen mit dem Bund Vorrang einräumen. "

http://www.landtag.nrw.de/WWW/Webmaster/GB_I/I.4/Dokumentenarchiv/dokument.php?k=MMP13/135&quelle=alle&dir=j#s13114

 

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