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Pressemitteilung vom 17.11.2004, auf der Homepage seit dem 17.11.2004

Pressemitteilung vom 17. November 2004

A 44/DüBoDo-Erörterung kommt nur schwer in Gang:

Vertagungsantrag abgelehnt, Befangenheitsgesuch gestellt.

Für die Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt als Sprecher:

Die Erörterung begann am 16.11.2004 mit einer Überraschung: Zu dem Verkehrsknotenpunkt Außenring/Unistraße reichte der Landesbetrieb ein Verkehrsgutachten nach, das „in der Hektik der Endphase der Erörterung“ vor den Herbstferien angeblich vollkommen übersehen worden war.

Das Verkehrsgutachten zu dem Lkw-Anteil liegt immer noch nicht vor. Zwar zitierte der Landesbetrieb aus ihm bereits vorliegenden Berechnungen, diese wurden der Bürgerinitiative jedoch nicht zur Verfügung gestellt. Deshalb mussten die aus diesen Unterlagen gezogenen Schlussfolgerungen seitens des Landesbetriebs zu Protokoll widerrufen werden.

Die Bürgerinitiative rügte erneut, dass eine substanzielle Erörterung wegen der fehlenden Gutachten nicht möglich ist. Einen Antrag auf Vertagung der Erörterung bis zum Eingang sämtlicher in Arbeit befindlicher Gutachten und Offenlegung der zugrundeliegenden Untersuchungen lehnte die Bezirksregierung Arnsberg ab.

Über das darauf gegen den Versammlungsleiter und seine Vorgesetzten gestellte Befangenheitsgesuch muss nun die Regierungspräsidentin persönlich entscheiden.

Auch ohne Offenlegung der zugrundliegenden Untersuchungen soll die Schadstoffproblematik in den nächsten beiden Tagen erörtert werden.

 


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